Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der SOLA-Spezialroste GmbH, Spezialrost-Shop Siegen, Frankfurter Str. 86, 57074 Siegen (nachfolgend "SOLA" genannt) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
- Zustandekommen des Vertrags
Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot seitens SOLA auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit SOLA allein maßgeblich an. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
Der Eingang der Bestellung wird im Normalfall an die vom Kunden angegebene eMail-Adresse bestätigt; dies dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei SOLA eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung – üblicherweise ebenfalls per eMail – oder mit Lieferung der bestellten Ware zustande. - Bestellvorgang
Die Bestellung über den SOLA Spezialrost-Onlineshop umfasst 4 Schritte:
- Schritt 1: Auswahl der gewünschten Waren durch Zufügen in den Warenkorb
- Schritt 2a (für registrierte Kunden): Einloggen, falls noch nicht geschehen
Schritt 2b (für nicht-registrierte Kunden): Eingabe der Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift - Schritt 3a: Auswahl der Lieferart
Schritt 3b: Auswahl der Zahlungsart - Schritt 4: Absenden der Bestellung durch Klicken auf den "Bestell"-Button.
Der Bestellvorgang kann zu jedem Zeitpunkt vor der endgültigen Bestätigung unterbrochen, pausiert, korrigiert, modifiziert oder abgebrochen werden. Eine genaue Anleitung finden Sie hier. - Schritt 1: Auswahl der gewünschten Waren durch Zufügen in den Warenkorb
- Speicherung des Vertragstextes
SOLA speichert den Vertragstext der Bestellung. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung durch Klicken auf den "Drucken"-Button ausdrucken. - Preise und Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und in den meisten Fällen die Versandkosten bei Versand innerhalb Deutschlands, sofern in der jeweiligen Artikelbeschreibung keine davon abweichende Regelung getroffen wird.
Zusatzkosten für Lieferung ins Ausland sowie Expresszuschläge richten sich nach Gewicht und Volumen der bestellten Artikel und werden entweder in der jeweiligen Artikelbeschreibung oder – bei Individualanfertigungen – in der Auftragsbestätigung genannt. - Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist mit Vertragsschluss fällig.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse wahlweise entweder durch Vorab-Überweisung oder via PayPal.
Die Bankverbindung nennen wir Ihnen in der Auftragsbestätigung. - Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SOLA.
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. - Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber SOLA zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von SOLA ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist. - Widerrufsrecht
Im Falle eines unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln und/oder außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Kaufvertrages steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB zu.
Das Widerrufsrecht ist insbesondere ausgeschlossen bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Vertragspartner maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Vertragspartners zugeschnitten sind (Individual- bzw. Maßanfertigung).
Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die Rücksendekosten, unabhängig vom Warenwert.
Bitte beachten Sie dazu auch die Angaben unter der Rubrik Widerrufsrecht. - Lieferbedingungen
Wir liefern ausschließlich nach Deutschland, die Schweiz, Österreich, Monaco, Niederlande, Luxemburg, Liechtenstein, Dänemark, Schweden, Finnland, Belgien, Frankreich, Italien, Spanien, Portugal, Griechenland und das Vereinigte Königreich.
Als Versandtermin gilt die in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit. Sollte diese den in der Artikelbeschreibung genannten Versandtermin um mehr als eine Woche überschreiten, so hat der Kunde ein außerordentliches Rücktrittsrecht, von dem er durch einfache Erklärung Gebrauch machen kann. - Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber SOLA gilt die Regelung in Punkt 11 dieser AGB.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt 1 Jahr. Dies gilt gegenüber Unternehmern bzw. Vollkaufleuten; gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Waren 2 Jahre, bei gebrauchten Artikeln 1 Jahr.
Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat SOLA dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens SOLA, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewährt SOLA eine Garantie gegen Durchrostung für die Dauer von 25 Jahren auf alle Sohler® Spezialroste, -Stufen und -Podeste, auch für in Systemartikel verbaute Varianten.
Eine weitere Garantie wird von SOLA nicht erklärt. - Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von SOLA, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens SOLA, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt. - Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Bitte beachten Sie dazu auch die Angaben unter der Rubrik Datenschutz. - Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. - Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen SOLA und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser Bedingungen. Die AGB können als pdf-Datei heruntergeladen und ausgedruckt werden.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und SOLA ist der Sitz von SOLA, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Aussagen über gesetzliche, rechtliche und steuerliche Vorschriften und Auswirkungen haben nur für die Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit. - Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.
Stand: 12.10.2014
